Nutzungsbedingungen für Crestguard Legal

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) gelten für die Nutzung der Website von Crestguard Legal sowie für die dort bereitgestellten allgemeinen Informationen und Funktionen.

1.2 Soweit Crestguard Legal registrierten Nutzern zusätzliche Funktionen, Auswertungen oder Entscheidungsunterstützungen bereitstellt, gelten diese Bedingungen ergänzend zu etwaigen gesonderten Vereinbarungen, Auftragsdetails oder Produktbeschreibungen. Bei Widersprüchen geht die gesonderte Vereinbarung für den jeweiligen Leistungsumfang vor.

1.3 Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, Crestguard Legal stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. [Intern zu ergänzen: Definition von „Textform“, Vertragssprache].

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2. Leistungsbeschreibung

2.1 Crestguard Legal stellt Informationen, Übersichten und – je nach Zugang – Analyse- und Visualisierungsfunktionen bereit, die der Unterstützung eigener Einschätzungen und interner Entscheidungsprozesse dienen.

2.2 Die bereitgestellten Inhalte stellen keine individuelle Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine eigene Prüfung. Nutzer treffen Entscheidungen eigenverantwortlich und auf Grundlage aller ihnen zur Verfügung stehenden Informationen.

2.3 Produktbeschreibungen, Funktionsübersichten und Darstellungen auf der Website sind – sofern nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot gekennzeichnet – unverbindlich und können im Rahmen der Weiterentwicklung angepasst werden.

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3. Zugang, Registrierung und Konten

3.1 Bestimmte Bereiche oder Funktionen können eine Registrierung oder Zugangsfreigabe erfordern. Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

3.2 Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Nutzer informieren Crestguard Legal unverzüglich, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Verwendung ihres Zugangs bestehen. [Kontaktweg zu ergänzen].

3.3 Crestguard Legal kann den Zugang aus sachlichem Grund einschränken oder sperren, insbesondere bei Verdacht auf Missbrauch, Sicherheitsrisiken oder Verstoß gegen diese Bedingungen. Im Fall kostenpflichtiger Zusatzleistungen bleiben gesonderte Kündigungs- und Erstattungsregelungen unberührt.

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4. Zulässige Nutzung und Pflichten der Nutzer

Nutzer verpflichten sich, die Dienste nur im Einklang mit diesen Bedingungen und geltendem Recht zu verwenden. Insbesondere ist untersagt:

• Umgehung technischer Schutz- oder Zugangsmaßnahmen;
• automatisiertes Auslesen, Vervielfältigen oder Weiterverbreiten von Inhalten in einem Umfang, der über die bestimmungsgemäße Nutzung hinausgeht;
• Einspeisung von Schadcode, Störung der Verfügbarkeit oder Beeinträchtigung der Sicherheit;
• Nutzung der Inhalte zur Irreführung Dritter oder als alleinige Grundlage für automatisierte Entscheidungen ohne menschliche Prüfung;
• Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten.

Crestguard Legal kann bei Verstößen Inhalte entfernen, Funktionen einschränken oder Hinweise erteilen. Weitergehende Rechte bleiben vorbehalten.

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5. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

5.1 Alle auf der Website bereitgestellten Texte, Grafiken, Layouts, Logos und Softwarekomponenten sind – soweit nicht anders angegeben – Crestguard Legal oder seinen Lizenzgebern zugeordnet und urheber- bzw. schutzrechtlich geschützt.

5.2 Nutzer erhalten ein einfaches, nicht übertragbares und widerrufliches Recht, die bereitgestellten Inhalte im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung für eigene interne Zwecke einzusehen und zu verwenden.

5.3 Jede darüber hinausgehende Nutzung – insbesondere Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe, Bearbeitung oder kommerzielle Weiterverwertung – bedarf der vorherigen Zustimmung, sofern sie nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist.

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6. Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen der Dienste

6.1 Crestguard Legal bemüht sich um eine zuverlässige Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene oder fehlerfreie Bereitstellung. Wartungen, Updates, Störungen oder Kapazitätsanpassungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

6.2 Funktionen können im Rahmen der Produktentwicklung angepasst, ergänzt oder eingestellt werden. Wesentliche Änderungen an bereits gesondert vereinbarten Leistungen werden – soweit zumutbar – vorab angekündigt. [Ankündigungsfrist und -weg zu ergänzen].

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7. Vergütung und Abrechnung

7.1 Die allgemeine informatorische Nutzung der Website ist unentgeltlich, sofern nichts anderes angegeben ist.

7.2 Soweit kostenpflichtige Pakete, Testphasen oder Zusatzleistungen angeboten werden, ergeben sich Preise, Abrechnungszeiträume, Zahlungsbedingungen und Kündigungsfristen aus der jeweiligen Bestellstrecke oder gesonderten Vereinbarung. [Preismodell, Zahlungsanbieter und Rechnungsstellung zu ergänzen, falls zutreffend].

7.3 Bei Unklarheiten über den Leistungsumfang oder die Abrechnung wenden sich Nutzer an die im Abschnitt Kontakt genannte Stelle.

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8. Datenschutz und Vertraulichkeit

8.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Crestguard Legal. [Link auf Datenschutzseite prüfen: privacy.html].

8.2 Nutzer behandeln nicht-öffentliche Informationen, die ihnen im Rahmen der Nutzung – etwa über geschützte Bereiche – zugänglich werden, vertraulich und geben sie nicht ohne Zustimmung an Dritte weiter.

8.3 Nutzer sind dafür verantwortlich, keine sensiblen oder vertraulichen Daten Dritter hochzuladen oder einzugeben, sofern hierfür keine gesonderte Rechtsgrundlage und Vereinbarung besteht.

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9. Gewährleistung und Haftung – allgemeine Grundsätze

9.1 Inhalte und Auswertungen werden mit angemessener Sorgfalt erstellt, jedoch ohne Zusicherung von Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Daten können aus externen Quellen stammen und unterliegen methodischen Grenzen.

9.2 Die Haftung von Crestguard Legal richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. [Intern zu prüfen und zu ergänzen: Haftungsdifferenzierung, Haftungsobergrenzen und Ausnahmen – bitte rechtlich prüfen lassen. An dieser Stelle keine abschließende Regelung ohne Prüfung übernehmen.]

9.3 Nutzer sind verpflichtet, im Schadensfall zur Minderung beizutragen und Crestguard Legal relevante Umstände unverzüglich mitzuteilen.

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10. Laufzeit und Beendigung

10.1 Diese Bedingungen gelten ab dem ersten Zugriff auf die Website. Registrierungsbasierte Nutzungsverhältnisse können von beiden Seiten nach Maßgabe der jeweiligen Vereinbarung beendet werden.

10.2 Nach Beendigung eines registrierten Zugangs entfallen die damit verbundenen Nutzungsrechte für geschützte Bereiche. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und bereits entstandene Ansprüche bleiben unberührt.

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11. Änderungen dieser Bedingungen

11.1 Crestguard Legal kann diese Bedingungen anpassen, etwa aufgrund geänderter Funktionen, rechtlicher Anforderungen oder redaktioneller Klarstellungen.

11.2 Die jeweils aktuelle Fassung wird auf dieser Seite veröffentlicht. Bei registrierten Nutzungsverhältnissen mit wesentlichen Änderungen erfolgt – soweit zumutbar – ein gesonderter Hinweis. [Prozess für Änderungsankündigung und Widerspruch zu ergänzen].

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12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt die in der jeweiligen gesonderten Vereinbarung festgelegte Rechtsordnung; sofern keine gesonderte Vereinbarung besteht, ist die anwendbare Rechtsordnung noch festzulegen. [Rechtswahl und Gerichtsstand – bitte rechtlich prüfen und ergänzen].

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.3 Ansprechpartner für Fragen zu diesen Bedingungen: [Name / Funktion, E-Mail-Adresse und Postanschrift zu ergänzen]. Bitte nutzen Sie hierfür die Kontaktseite.

Hinweis: Dieser Entwurf begründet keine Rechtsberatung und keine Aussage über die Rechtskonformität in einer bestimmten Rechtsordnung. Bitte lassen Sie die finale Fassung vor Veröffentlichung rechtlich prüfen.